Download PDF by Professor Dr. Jörg Lücke (auth.): Aids im amerikanischen und deutschen Recht: Eine kritische

By Professor Dr. Jörg Lücke (auth.)

ISBN-10: 3540515011

ISBN-13: 9783540515012

ISBN-10: 3642838812

ISBN-13: 9783642838811

Das Buch stellt - unter Einbeziehung medizinischer Erkenntnisse - ausführlich die in den united states bestehende Rechtslage zur Immunschwächekrankheit Aids dar und vergleicht sie mit dem deutschen Rechtszustand. Behandelt werden - die Aids-Forschungsförderung (Art und Umfang der Förderung) - die Aids-Aufklärung (und zwar der Öffentlichkeit sowie einzelner Gruppen z.B. der Schüler, Lehrer, Ärzte, Gefangenen, Heiratswilligen) - die Pflicht zu HIV-Tests (von Blut- und anderen Spenden sowie von verschiedenen Personengruppen, z.B. der Immigranten, Heiratswilligen, Prostituierten, Gefangenen, Soldaten, Beamten, Krankenhauspatienten und der allgemeinen Bevölkerung) - der Schutz vor einer Diskriminierung HIV-Infizierter (insbesondere im Arbeitsleben, Schulwesen, Wohnungs- und Versicherungswesen). Die amerikanische Rechtslage wird in den einschlägigen Abschnitten jeweils einer umfassenden Bewertung unterzogen und darauf überprüft, ob sie für die Aids betreffende rechtspolitische Diskussion in der Bundesrepublik Deutschland fruchtbar gemacht werden kann.

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19 (1986) 835,890; Dolgin, AIDS, Hofstra Law Review Bd. ), AIDS and the Law, 1987, S. ; Orland/Wise, The AIDS Epidemic: A Constitutional Conundrum, Hofstra Law Review Bd. 14 (1985), 137, 150. Nach der amerikanischen Verfassung (Amendment X) sind aile Kompetenzen, die sie nicht dem Bund iibertragen oder den Gliedstatten verwehrt hat, den Gliedstaaten vorbehalten. Das trifft auf die "Polizeigewalt" zu. Siehe Art. 1 § 8 Satz I der amerikanischen Verfassung sowie dazu Dolgin, AIDS, Hofstra Law Review Bd.

A. "versuchen solI, die Personen zu erreichen, die einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind". Uber die Wirksamkeit des Programms hat der Gesundheitsminister dem Gouverneur und dem Parlament jahrlich zu berichten. frzte und Kliniken. 114 Eine ahnli- 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 Vgl. O. (Fn. 103), S. 4. Siehe nochmals die in Fn. 103 zitierte Schrift, S. 4-6. Vgl. dazu mit naheren Angaben den Report of the Presidential HIV-Commission, S. 67. Zu Einzelheiten dieser Kampagne siehe die von den Centers for Disease Control (Office of the Deputy Director, AIDS) fiir 1988 herausgegebene Schrift "National AIDS Information Campaign", S.

90 Zum anderen vertreiben diese Stellen Schriften, die sich gezielt an die HauptbetrojJenen wenden. Mit dies em Personenkreis sind zunachst einmal diejenigen gemeint, deren Verhalten sie einem im Vergleich zur allgemeinen Bevolkerung hoheren HIV-Infektionsrisiko aussetzt, also die Homo- und Bisexuellen sowie die intravenos Drogenabhangigen. Ihnen gelten Broschiiren wie "Tatsachen iiber Aids und DrogenmiBbrauch"91 und "Uber Aids und das Spritzen von Orogen". 92 Weitere Hauptbetroffene sind die HIV-Infizierten und die ihnen Nahestehenden.

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